Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Gültig für die Nutzung der Software „Dieter“ und der zugehörigen Dienste der simply Legal GmbH. Stand: [Datum].

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der simply Legal GmbH, Würzburg („Anbieter“), und dem Kunden („Kunde“) über die Nutzung der Software Dieter und damit verbundener Leistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern der Anbieter nicht ausdrücklich ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Der Kunde gibt durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z. B. „Jetzt buchen“) ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung annimmt oder die Leistung bereitstellt.

§ 3 Leistungsumfang

Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen (Softwarenutzung, Support, ggf. DSB-Leistungen) nach dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsverzeichnis. Der Umfang der Nutzungsrechte und Funktionen ergibt sich aus dem gewählten Tarif. Änderungen des Leistungsumfangs werden dem Kunden mit angemessener Frist mitgeteilt.

§ 4 Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus der gewählten Tarifoption (z. B. monatlich kündbar oder jährliche Laufzeit). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende endet der Zugang zum Dienst; der Kunde ist verantwortlich für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten.

§ 5 Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt im Voraus (monatlich oder jährlich je nach Tarif) per Lastschrift, Kreditkarte oder auf anderem vereinbartem Weg. Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter die Leistung sperren und Verzugszinsen geltend machen.

§ 6 Mitwirkung und Pflichten des Kunden

Der Kunde stellt die für die Nutzung erforderlichen technischen Voraussetzungen sicher und hält die Zugangsdaten geheim. Er ist verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der von ihm in Dieter eingegebenen und verarbeiteten Daten. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung hat er den Anbieter unverzüglich zu informieren.

§ 7 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf typischerweise vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt, sofern nicht wesentliche Vertragspflichten verletzt wurden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.